Am letzten Arbeitstag

Kolumbiens Ex-Präsident anerkannte Palästina als autonomen Staat

Es war vermutlich sein letzter Sieg vor Abtritt der Präsidentschaft: Am letzten Arbeitstag erkannte Kolumbiens Ex-Präsident Juan Manuel Santos still und heimlich Palästina als Land an. Jetzt prüft die aktuelle Regierung, ob dieser Schritt rückgängig zu machen ist.

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Juan Manuel Santos
Seit dem 7. August 2018 hat Kolumbien einen neuen Präsidenten: Iván Duque wurde in einer Stichwahl im Juni zum neuen Staatsoberhaupt des südamerikanischen Landes gewählt. Der vorherige Präsident Juan Manuel Santos durfte nach zwei Legislationsperioden nicht erneut zur Wahl antreten.

Anerkennung ohne offizielle Zeremonie

Allerdings traf er im letzten Moment noch eine Entscheidung, die erst in den vergangenen Tagen publik wurde und insbesondere die Christen Kolumbiens schockiert hat: Ohne eine offizielle Zeremonie anerkannte Santos noch an seinem letzten Arbeitstag Palästina als eigenständigen Staat. Niemand bemerkte es, bis Präsident Duque seine Arbeit aufnahm.

Ex-Präsident Santos hatte während seiner gesamten Regierungszeit die diplomatische Vertretung Palästinas wo immer möglich unterstützt. Ein Staat Palästina wurde aber in den acht Jahren nicht anerkannt – bis zu der bedeutungsvollen Unterschrift am 6. August.

Internationale Beziehungen gefährdet?

Ob diese Entscheidung durch den neuen Präsidenten rückgängig gemacht werden kann, ist noch nicht klar. Laut Gloria Garcés von «Fuente Latina», einer israelischen NGO, die als Brücke zwischen dem Nahen Osten und spanischsprachigen Ländern wirkt, wird dies nun geprüft. «Derzeit schauen sie, ob man rechtlich gesehen ein Dekret eines vorherigen Präsidenten ändern kann oder nicht.» Für Gloria Garcés ist klar, dass diese Erklärung zur Anerkennung von Palästina «ein Tor war, das Juan Manuel Santos noch schiessen wollte». Aus Sicht der israelischen NGO war es aber eher ein Eigentor.

Eine solche Entscheidung kann weitreichende Konsequenzen mit sich bringen und die internationalen Beziehungen gefährden. Dies zeigt das Beispiel Paraguays: In einer ähnlichen Situation machte der neue Staatspräsident Mario Abdo Benítez den Entscheid seines Vorgängers rückgängig, die Botschaft des Landes von Tel Aviv nach Jerusalem zu versetzen. Als Reaktion auf die Handlung von Benítez kündigte Israel seinerseits an, dass die israelische Vertretung in Paraguay geschlossen wird.

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Datum: 19.09.2018
Autor: Rebekka Schmidt
Quelle: Livenet / CBN

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