Wie Mike Pompeo für Irans Christen kämpft

«Im letzten Jahr bestätigte ein iranisches Gericht das Urteil von zehn Jahren Gefängnis für vier iranische Christen, die angeblich gegen die nationale Sicherheit verstiessen, indem sie 'zionistisches Christentum' vertraten und Hauskirchen besuchten», erklärte Pompeo am Forum der Veranstaltung «Christen vereint für Israel». «Statt das normale Verfahren zu beachten, brachen die Behörden in ihre Häuser ein, schlugen sie, folterten sie mit Elektroschock-Waffen und warfen sie dann in das Evan-Gefängnis in Teheran.»

«Beten Sie bitte»

«Ich bete jeden Tag für unsere Brüder und Schwestern im Iran und bitte Sie, das auch zu tun», fuhr Pompeo fort. «Und nicht nur für sie, sondern für Menschen jeden Glaubens, die dort im Iran verfolgt werden.»

Am Montag kündigte Pompeo die Schaffung einer «Kommission für unveräusserliche Rechte» an, die die Rolle der Menschenrechte in der US-Aussenpolitik untersuchen soll.

Was ist ein Menschenrecht?

Die Kommission soll im Namen der Menschenrechte die Religionsfreiheit, aber auch Fragen um die Abtreibung ansprechen. Pompeo erklärte, sein Land müsse «wachsam sein, dass die Diskussion um die Menschenrechte nicht von zweifelhaften oder böswilligen Zielen korrumpiert oder missbraucht wird». Die Menschenrechte hätten sich «weiterentwickelt», und viele Länder seien unsicher oder verwirrt darüber, was ein Menschenrecht ist und welche Rechte als wichtig und gültig betrachtet werden sollten.

«Ich erwarte, dass die Kommission sich neu über die grundlegende Frage klar wird: Was ist ein Menschenrecht? Wie wissen wir das? Wie bestimmen wir es?» Die Kommission solle die umfassendste Antwort auf diese Fragen geben seit 1948, als die UN die Universale Erklärung der Menschenrechte verabschiedete.

«Missverstanden und manipuliert»

Der Vorsitz der Kommission wurde der Harvard-Professorin Mary Ann Glendon übertragen. Die Juristin ist frühere US-Botschafterin im Vatikan. Sie erklärte sich geehrt, diesen Auftrag zu übernehmen in einer Zeit, wo «grundlegende Menschenrechte von vielen missverstanden oder manipuliert und von den schlimmsten Menschenrechtsverletzern der Welt völlig ignoriert werden».

Während Gegner Pompeos fürchteten, die Menschenrechtskommission könnte den Schutz «von Randgruppen, einschliesslich der LGBT-Gemeinschaft» untergraben, betonte der Vorsitzende des «Family Research Council», Tony Perkins, den Schutz von religiösen Minderheiten überall auf der Welt: «Die Kommission wird besonders den Schutz der Religionsfreiheit neu bestärken, die die Grundlage aller anderen Rechte ist und wo die Regierung eine moralische Verpflichtung hat, sie zu schützen. Im Licht der zunehmenden Angriffe auf die Religionsfreiheit heute überall auf der Welt ist das eine besonders gute Nachricht.»

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